Der scheidende Kanzler Scholz reist heute zu einem Abschiedsbesuch ins Nachbarland Polen.
In Warschau ist ein Mittagessen mit Ministerpräsident Tusk geplant. Dabei soll es den offiziellen Angaben zufolge um die
Beziehungen zwischen Warschau und Berlin sowie europapolitische und internationale Themen gehen. Auslandsreisen sind in dieser letzten Phase der Amtszeit eines Kanzlers ungewöhnlich, soweit es nicht um internationale Treffen geht. Außerdem befindet sich Polen im Präsidentschafts-Wahlkampf.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat vor unzulässigen Zugeständnissen in den Verhandlungen mit Russland gewarnt.
Auch die vom Kriegsgegner besetzten Gebiete gehörten zum Einheitsstaat Ukraine, sagte Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Rutte in der Hafenstadt Odessa. Dies sei eine rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe.
Russland hatte 2014 die ukrainische Krim annektiert. Weitgehend besetzt sind inzwischen auch die Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja.
Rund 80 Jahre nach der Schlacht auf den Seelower Höhen soll dort heute der Gefallenen gedacht werden.
Nach Angaben des Landkreises Märkisch-Oderland hat sich auch der russische Botschafter Netschajew angekündigt. In der Schlacht waren unter anderem Zehntausende sowjetische Soldaten gefallen. Das Auswärtige Amt hatte zwar Möglichkeiten erläutert, Vertreter von Russland und Belarus von Gedenkveranstaltungen zum Kriegsende auszuschließen. Der Kreis argumentiert aber, er könne nicht den höchsten Vertreter eines Landes von einem Gedenken an die eigenen Bürger ausschließen.
Die US-Regierung plant offenbar deutliche Einschnitte bei ihrer Außenpolitik.
Medienberichten zufolge könnten fast 50 Prozent der Mittel im Außenministerium wegfallen, darunter nahezu alle Gelder für internationale Organisationen wie die UN oder die Nato. Die "New York Times" und die "Washington Post" berufen sich auf interne Dokumente der Trump-Regierung. Demnach sei für das Außenministerium im nächsten Jahr nur noch ein Budget von 28 Milliarden Dollar vorgesehen. Bislang sind es mehr als 54 Milliarden Dollar.
In anderen US-Medien wird auch über die Schließung von amerikanischen Botschaften und Konsulanten im Ausland spekuliert. Bislang ist unklar, ob die Kürzungen mit Außenminister Rubio abgestimmt sind.
Der Vorsitzende des Reservisten-Verbands, Sensburg, fordert, dass künftig wieder die sogenannten "Panzerschilder" an Autobahnbrücken angebracht werden.
Nach seinen Worten weiß die Bundeswehr nicht, über welche Brücken sie Panzer bringen kann, da deren Zustand oftmals unklar ist oder sie schon gesperrt sind. Sensburg spricht sich in der "Rheinischen Post" außerdem dafür aus, die Schilder zur Tragfähigkeit der Militärfahrzeuge zu installieren. Aktuell müssten die Daten dazu aus einer Datenbank abgerufen werden.
Der Vorsitzende des Reservisten-Verbands warnte mit Blick auf einen Ernstfall, dass dann eine geplante Route kurzfristig verlassen werden müsse. Die "Panzerschilder" wurden im Kalten Krieg entlang von militärisch wichtigen Straßen installiert, seit über 15 Jahren sind sie aber nicht mehr vorgeschrieben.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute darüber, ob Flüchtlinge nach Griechenland abgeschoben werden dürfen.
Konkret geht es um die Klagen eines in Nord-Gaza geborenen Mannes mit ungeklärter Staatsangehörigkeit und eines Somaliers. Beide wurden in Griechenland als schutzberechtigt anerkannt. Danach stellten sie in Deutschland weitere Asylanträge, die abgewiesen wurden. Gegen ihre drohende Abschiebung wehren sie sich vor Gericht. Eine Vorinstanz hatten darauf verwiesen, dass das griechische Asylsystem zwar Defizite
aufweise - mit denen junge, arbeitsfähige Männer allerdings umgehen könnten.
Borussia Dortmund ist im Viertelfinale der Fußball-Champions-League ausgeschieden.
Das Team von Trainer Niko Kovac hat zwar am Abend das Rückspiel gegen den FC Barcelona mit 3:1 gewonnen. Das Hinspiel war aber 4:0 für die Katalanen ausgegangen.
Im Halbfinale trifft Barcelona nun auf Inter Mailand oder den FC Bayern München.
Das Wetter in Norddeutschland:
Nachts gebietsweise Schauer und einzelne Gewitter. Tiefstwerte 13 bis 8 Grad.
Am Tag zeitweise freundlich, an der Ostsee und später in Niedersachsen Wolken und Schauer. Höchstwerte 13 bis 25 Grad.
Am Donnerstag freundlich, vor allem in Vorpommern Regen. 11 bis 26 Grad. Am Freitag wechselhaft bei 12 bis 19 Grad.
Vor allem auf den Autobahnen in den Ballungsräumen wird es eng. Los geht es bereits am Mittwochabend - sowohl in Richtung Norden als auch in Richtung Süden.
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