Die Europäische Union will bis zum Ende des Jahrzehnts massiv aufrüsten.
Das geht aus einer Erklärung hervor, die auf dem EU-Frühjahrsgipfel in Brüssel am Abend veröffentlicht wurde. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten wollen demnach alles daransetzen, um Europas Verteidigungsbereitschaft in den kommenden fünf Jahren entscheidend zu stärken. Dafür soll auch die Umsetzung der jüngsten Vorschläge der EU-Kommission zügig vorgetrieben werden. Die Behörde unter der Führung von Kommisionspräsidentin von der Leyen will für Aufrüstungsprojekte unter anderem Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro vergeben und Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln ausnehmen.
De Erklärung wird von 26 der 27 EU-Staaten mitgetragen - inzig Ungarns Ministerpräsident Orban verweigerte seine Zustimmung.
Im Handelsstreit mit den USA setzt die EU auf Verhandlungen und verschiebt die Einführung von Gegenzöllen auf US-Produkte.
Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, Brüssel strebe einen konstruktiven Dialog an. Gibt es keine Einigung, sollen demnach ab Mitte April die Abgaben auf US-Produkte wie Jeans, Whiskey und Motorräder greifen. Ursprünglich wollte die EU die Gegenzölle ab Anfang April einführen. Damit reagiert Europa auf die Entscheidung der USA, die Einfuhr von europäischem Stahl und Aluminium um 25 Prozent zu verteuern.
Bei Protesten gegen die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Imamoglu ist es in mehreren türkischen Städten zu Zusammenstößen gekommen.
Nach übereinstimmenden Medienberichten ging unter anderem in Istanbul, Ankara und Izmir die Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstrierende vor. Imamoglu war am Mittwoch festgenommen worden - wenige Tage vor seiner geplanten Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei CHP. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Korruption und Verbindungen zu Terrorgruppen vor. Oppositionelle und Beobachter halten die Festnahme für politisch motiviert.
Der Hessische Staatsgerichtshof hat eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen das geplante milliardenschwere Investitionspaket von Union, SPD und Grünen abgewiesen.
Die Anträge der Liberalen richteten sich dagegen, dass die hessische Landesregierung das Vorhaben morgen im Bundesrat wie angekündigt billigen wird. Zuvor scheiterten bereits die FDP-Fraktionen in Nordrhein-Westfalen und Bremen mit ähnlichen Vorstößen. Für das Milliarden-Paket ist eine Grundgesetzänderung erforderlich. Nach dem Bundestag muss deshalb auch der Bundesrat mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmen.
Im öffentlichen Nahverkehr von Mecklenburg-Vorpommern drohen vorerst keine unbefristeten Streiks.
Die Gewerkschaft Verdi will bis zum 30. März von Arbeitsniederlegungen absehen, wenn es in der kommenden Woche zu einer neuen Verhandlungsrunde kommt. Der Kommunale Arbeitgeberverband geht auf dieses Angebot ein: Man werde morgen einen entsprechenden Termin vorschlagen.
In einer Urabstimmung hatten sich zuvor 94 Prozent der berechtigten Verdi-Mitglieder für unbefristete Streiks ausgesprochen. Die Gewerkschaft fordert für die Fahrer von Bussen und Bahnen in Mecklenburg-Vorpommern 430 Euro mehr Geld pro Monat. Die Arbeitgeber machen geltend, das sei nicht leistbar.
Das Internationale Olympische Komitee wird erstmals von einer Frau geführt.
Die Vollversammlung wählte Kirsty Coventry aus Simbabwe zur neuen Präsidentin und damit zur Nachfolgerin des Deutschen Thomas Bach.
Kirsty erhielt bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Die 41-Jährige war eine erfolgreiche Schwimmerin, zweimal gewann sie bei olympischen Spielen Gold. Ihre Amtszeit beginnt am 24. Juni.
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat sich eine gute Ausgangsposition für das Erreichen des Final Four in der Nations League geschaffen.
Das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann gewann das Viertelfinal-Hinspiel gegen Italien in Mailand mit 2:1. DIe Tore für Deutschland schossen Tim Kleindienst und Leon Goretzka. Beim Rückspiel am Sonntag in Dortmund reicht damit ein Unentschieden für den Einzug ins Finalturnier, das dann in Deutschland ausgetragen würde.
In der Nacht teils Wolken, Hochnebel oder Nebel, sonst trocken. Tiefstwerte plus 5 bis minus 2 Grad.
Morgen viel Sonne, teils etwas wolkiger und trocken, Höchstwerte zwischen 12 Grad in Schleswig und 21 Grad in der Grafschaft Bentheim, an der See 8 bis 14 Grad.
Am Sonnabend westlich der Weser einzelne Schauer möglich, sonst sonnig, 8 bis 17 Grad.
Am Sonntag wechselnd bewölkt und gebietsweise Schauer möglich, 9 bis 18 Grad.
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